Liebe Mitbürger von Spiesen-Elversberg,

in den letzten Monaten wurden in unserer Gemeinde Spiesen-Elversberg vermehrt Einbahnstraßen sowie Tempo-30-Zonen eingeführt. Diese Maßnahmen haben in der Bevölkerung teilweise zu Unsicherheiten und Nachfragen geführt, weshalb wir als CDU-Fraktion im Gemeinderat eine kurze Stellungnahme abgeben möchten.

Zunächst möchten wir betonen, dass die Entscheidung über die Einführung von Einbahnstraßen und Tempo-30-Zonen nicht im direkten Einflussbereich des Gemeinderates oder der politischen Fraktionen liegt. Gemäß § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist die Anordnung einer Einbahnstraße in Deutschland nur unter sehr spezifischen Voraussetzungen möglich, nämlich dann, wenn aufgrund der örtlichen Gegebenheiten eine Gefahrenlage besteht. Die Verantwortung für solche verkehrsrechtlichen Anordnungen liegt bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, die dabei in enger Zusammenarbeit mit der Polizei und weiteren sachkundigen Personen agiert. In regelmäßigen Abständen, im Turnus von zwei Jahren, wird in unserer Gemeinde eine Verkehrsschau durchgeführt, bei der diese Experten gemeinsam die Verkehrssituation vor Ort bewerten und notwendige Maßnahmen beschließen. Der Bürgermeister ist in diesem Verfahren der verantwortliche Entscheidungsträger.

Uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, dass die Verkehrssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle steht. Die Maßnahmen, die nun umgesetzt wurden, basieren auf den Empfehlungen der Experten, die vor Ort die Verkehrslage sorgfältig analysiert haben.  Wir sind uns bewusst, dass die Einführung von Einbahnstraßen und Tempo-30-Zonen nicht immer auf ungeteilte Zustimmung stößt. Daher möchten wir an dieser Stelle auch dazu aufrufen, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Anregungen und Sorgen bezüglich der Verkehrssituation in unserer Gemeinde äußern. Ihre Rückmeldungen sind für die kontinuierliche Verbesserung der Verkehrssicherheit unerlässlich.

Abschließend möchten wir darauf hinweisen, dass wir uns weiterhin aktiv für eine transparente Kommunikation und den Dialog mit der Bevölkerung einsetzen. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir dafür sorgen, dass Spiesen-Elversberg eine sichere und lebenswerte Gemeinde bleibt.

Ihre CDU-Fraktion im Gemeinderat Spiesen-Elversberg